Shadowblog

Krieg

Georgien – ein Jahr nach dem Krieg

Was im Kopf von Georgiens Präsidenten Saakaschwili vorging, als er seine Truppen vor genau einem Jahr in die abtrünnige Enklave Südossetien einmarschieren ließ, wird sich wohl nie mit Sicherheit klären lassen. Die Antwort auf diese Frage werden wohl auch weder Historiker, noch Politologen geben können, sondern am ehesten Psychiater. Saakaschwilis Spiel mit dem Feuer hatte nie eine Aussicht auf Erfolg. Es war noch nicht einmal ein Vabanquespiel eines Hasardeurs – selbst dabei gibt es eine, wenn auch noch so kleine Wahrscheinlichkeit, zu gewinnen.

Als die georgischen Truppen in Südossetien einmarschierten und russische Friedenstruppen unter Beschuss nahmen, war vollkommen klar, dass Moskau die gut ausgerüstete Kaukasusarmee zur Verteidigung der Enklave entsenden würde. Militärisch war Georgien dieser Armee in allen Kategorien hoffnungslos unterlegen. Vielleicht wollte Saakaschwili auf Zeit spielen. Es war nicht unbedingt absehbar, dass die russischen Truppen ohne Rücksicht auf eigene Verluste nahezu ungebremst die Enklave zurückeroberten. Von wem sollte Russland aber – wenn schon nicht militärisch, dann am grünen Tisch – aufgehalten werden? Der Gedanke, dass Dmitri Medwedew sich von George Bush oder gar Angela Merkel überreden ließe, die Panzer zu stoppen und eine Verhandlungslösung zu suchen, ist geradezu absurd. Noch absurder ist nur noch der Gedanke, dass die NATO den Fehdehandschuh damals hätte aufnehmen sollen und ihre Truppen in den Kampf geschickt hätte.

Ein weiterer außenpolitischer Erklärungsansatz wäre, dass Saakaschwili einkalkuliert hat, dass Georgien den Krieg verlieren wird und darauf spekuliert hat, dass die NATO sich dadurch veranlasst sieht, Georgien im Schnellverfahren aufzunehmen und dem Land Sicherheitsgarantien zu geben. Teile der amerikanischen, britischen, polnischen und baltischen Politik wären dazu sicherlich bereit gewesen, aber ohne Deutschland und Frankreich geht auch in der NATO nichts, und es war von vorneherein auszuschließen, dass Merkel und Sarkozy die beidseitig profitablen guten Beziehungen zu Russland ausgerechnet für Georgien opfern würden.

Als letzter Erklärungsansatz bliebe noch die innenpolitische Variante. Saakaschwili wollte mit dem Krieg von seiner desolaten Wirtschaftspolitik und die von ihm verantworteten demokratischen Defiziten ablenken. Dies ist sicher plausibel, doch hätte dieser Schachzug nur dann von Erfolg gekrönt sein können, wenn Georgien den Krieg nicht mit Pauken und Trompeten verliert. So bleiben Saakaschwili die alten Probleme, und es sind durch den Krieg noch viele neue hinzugekommen.

Saakaschwili hat keine Chance und das hätte er wissen müssen, wenn man ihm keine Realitätsflucht unterstellen mag. Genau dies muss man ihm jedoch unterstellen. Der Mann, der mit demokratischen Mitteln an die Macht gekommen ist, hat sich zu einem Despoten entwickelt, dem jeglicher Realitätssinn abhanden gekommen ist. Wenn man seinen Gastbeitrag zum einjährigen Jahrestag des Fünftage-Kriegs in der Washington Post liest, so kommt man nicht darum herum, ihm bestenfalls Schizophrenie zu attestieren. Georgien sei – ein Jahr nach dem Krieg – wieder da, stärker denn je, demokratischer denn je, freier denn je und erfolgreicher denn je. Russland habe vor einem Jahr Georgien überfallen und provoziere das Land erneut. Der große Nachbar habe eine neue „Berliner Mauer“ durch das Land gezogen. Dies sei nicht nur für das friedliebende Georgien ein Schlag ins Gesicht, sondern für alle freien Nationen, die an den Grundsatz glauben, dass Grenzen nicht durch Gewalt verschoben werden dürften.

Solche Nationen gibt es allerdings nirgends – der Westen findet es ganz hervorragend, dass die Grenzen von Serbien mit Gewalt im Kosovo-Krieg verschoben wurden, und die einzigen Nationen, die das anders sehen, sind Serbien und Russland, die Saakaschwili aber sicher nicht als „frei“ bezeichnen würde. Auch in allen anderen Punkten liegt Saakaschwili meilenweit daneben. Die Schuldfrage des Fünftage-Kriegs ist mittlerweile international unumstrittten – Georgien war der Aggressor. Georgien ist auch nicht wieder da, nicht stark, nicht demokratisch, nicht frei und nicht erfolgreich. Der Außenhandel kollabierte nach dem Krieg – im ersten Halbjahr 2009 sind die Exporte um 35,3% eingebrochen, und die Importe um 37,7%. Die Arbeitslosigkeit beträgt 17%, freie Medien existieren nicht, die Opposition führt Dauerproteste durch und die Demokratie wird stückweise abgeschafft. Jüngst erst sorgte der ehemalige Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili für Unruhe, als er im Washingtoner Exil bekannt gab, dass er von Saakaschwili inhaftiert wurde, nachdem er sich geweigert hatte, einen Mordanschlag auf einen wohlhabenden Geschäftsmann ausführen zu lassen, mit dem Saakaschwili im Clinch lag. Sogar „Freedom House“ hat Georgien bereits auf die Kategorie „teilweise frei“ herabgestuft und einen Trend zur weiteren Abstufung vermerkt.

Das Land hängt eigentlich nur an den Hilfsgeldern des Westens. Die sind mit 4,5 Mrd. US$ beinahe doppelt so hoch wie der gesamte Außenhandel. Weiter will der Westen jedoch nicht gehen. Von einer NATO-Mitgliedschaft spricht niemand mehr, sogar die Option wirkt heutzutage kaum erreichbar. Je lauter die amerikanische Regierung gegenüber Georgien die Worte „Freundschaft“ und „Demokratie“ ausspricht, desto weniger konkret wird die Unterstützung. Sogar Vizepräsident Biden konnte sich bei einem Besuch in Tiflis nicht dazu durchringen, den Georgiern die von ihnen gewünschten Boden-Luft- und Panzerabwehr-Raketen in Aussicht zu stellen.

Den Amerikanern wird Saakaschwili immer lästiger. Da niemand mit ihm sprechen wollte, reiste er im Februar auf eigene Faust zur Münchner Sicherheitskonferenz. Eigentlich wollte der sichtbar irritierte Joseph Biden ihn komplett ignorieren und sogar jeden Blickkontakt unterbinden – schließlich einigte man sich jedoch auf ein Vieraugengespräch am Rande der Konferenz, unter der Bedingung, dass Saakaschwili danach wieder nach Georgien zurückfliegt. Georgien ist auch bei amerikanisch-russischen Gesprächen auf oberste Ebene kein Thema. Die USA können Georgien nicht einfach so fallen lassen, da sie ansonsten ihre Glaubwürdigkeit in Zentralasien komplett aufs Spiel setzen würden. Russland wird keinen Jota nachgeben und sich auf absehbare Zeit nicht aus den Enklaven Südossetien und Abchasien zurückziehen. Da beide Seiten keine Kompromisse eingehen können, ohne ihr Gesicht zu verlieren, spart man das Thema auf und lässt Saakaschwili am ausgestreckten Arm verhungern.

Ein Beispiel für diese Strategie ist die Frage der Beobachter an der Grenze Südossetiens. Diese werden von der EU gestellt. Auf Wunsch Saakaschwilis haben nun Großbritannien, Polen und das Baltikum offiziell darum ersucht, auch Türken und Amerikaner in die Beobachtermission einzubeziehen. Moskau würde dies freilich nicht dulden, schließlich hat man EU-Beobachtern, nicht aber NATO-Beobachtern zugestimmt. Die USA wollen allerdings gar nicht miteinbezogen werden, halten sich vornehm im Hintergrund und warten ab, bis Deutschland, Frankreich und Italien die gewünschte Ausweitung torpedieren. Saakaschwili hat im Ausland keine Stimme mehr. International wartet man nur auf eine Demission des Präsidenten. Niemand glaubt, dass Saakaschwili seine Präsidentschaft zum Ende seiner Amtszeit im Jahre 2013 innehaben wird.

Einen Einblick in sein Innenleben lieferte Saakaschwili bei einem Interview mit dem Independent, in dem er sich für neue Waffenlieferungen stark machen wollte. Der Präsident wirkte während des Gesprächs allerdings seltsam abgelenkt und verstört. Schließlich entdeckte der Independent-Journalist den Grund – Saakaschwili hatte eine Plastikuhr namens „BunnySutra“ um, bei der rosafarbene Hasen immer neue Positionen bei ihrem Liebesspiel einnehmen. Als der Präsident ihm seine Uhr mit Stolz und Begeisterung vorführte, konnte der Journalist nur fassungslos staunen – dieser Mann will ernsthaft moderne Raketen aus dem Westen?

Jens Berger

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/620/georgien-%e2%80%93-ein-jahr-nach-dem-krieg

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